Teleradiologie in der Regelarbeitszeit

Sehr geehrter Herr Steinmann, wenn wir uns Ihre Darstellung zu dem neuen Konstrukt ´Einbindung externer Häuser/Kliniken´ ansehen, dann kommen wir zu der Auffassung, dass Sie uns eine klassische, wenn auch ungenehmigte Teleradiologie beschreiben. Nach Ihren Worten erfolgen rechtfertigende Indikation vor der Untersuchung, verantwortliche Erstbefundung in Ihrem Haus und dazwischen die technische Durchführung der Röntgenuntersuchung durch eine/einen MTRA in dem Krankenhaus, in dem sich der Patient befindet. Dieses weicht unseres Erachtens vom „Standard der RöV“ ab, da dort vorgesehen ist, dass die rechtfertigende Indikation (RI) unter der Voraussetzung erfolgt, dass der fachkundige rechtfertigende Arzt den Patienten vor der RI gegebenenfalls körperlich untersuchen kann (§ 23 Abs. 1 RöV). Dies ist nach Ihrer Beschreibung des angewendeten Konstrukts nicht gegeben. Die RöV fordert auch, dass das Zusammenwirken der einzelnen Komponenten der Röntgeneinrichtung geprüft ist. Dies erfolgt im Rahmen der Inbetriebnahme und wiederkehrend sowohl bei stationär betriebenen Röntgeneinrichtungen als auch bei genehmigten Teleradiologien. Bei der von Ihnen beschriebenen Konstellation erfolgen solche technischen Prüfungen nicht übergreifend. Vergleichbares gilt auch für die Prüfung im Rahmen der ärztlichen und technischen Qualitätssicherung durch die ärztliche Stelle. Auch hier sind erforderliche übergreifende Prüfungen nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich. Daher ist unser Rat zu diesem ersten Teil Ihrer Forumanfrage, dass Sie mit der zuständigen Aufsichtsbehörde besprechen sollten, ob diese Betriebsweise ohne Teleradiologiegenehmigung überhaupt zulässig ist. Zum zweiten Teil Ihrer Frage ist anzumerken, dass Teleradiologiegenehmigungen über die „Dienste“ hinaus nur möglich sind, wenn bestimmte Voraussetzungen/Randbedingungen vorliegen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist der zuständigen Genehmigungsbehörde explizit nachzuweisen. Die Einschränkung der RöV, dass für die Genehmigung einer Teleradiologie über die Dienste hinaus „ein Bedürfnis im Hinblick auf die Patientenversorgung“ bestehen muss, ist als Grundsatz zu verstehen und nicht als Nachweis für die einzelne Untersuchung. D.h., bereits mit der Beantragung einer solchen Genehmigung ist der zuständigen Genehmigungsbehörde nachzuweisen, dass die Patientenversorgung im regionalen Umfeld gefährdet wäre, wenn eine solche Genehmigung nicht erteilt würde. Als Beispiel für einen solchen Nachweis könnte gelten, dass es im Umfeld keine weiteren entsprechende Röntgeneinrichtung zur notwendigen Untersuchung von Patienten gibt, das eigene Haus aber auch nicht über genügend fachkundige Ärzte verfügt, um alle Zeiten „im normalen Tagesbetrieb“ abzudecken und auch unter Nutzung von „Anreizsystemen“ die Beschäftigung weiterer fachkundiger Ärzte nicht erreichbar ist. Es ist ggf. davon auszugehen, dass die zuständige Genehmigungsbehörde das Vorliegen dieser Ausnahmevoraussetzungen von einer regional zuständigen Gesundheitsbehörde bestätigt haben möchte. Als Fazit ergibt sich unseres Erachtens, dass man erst einmal intern prüfen muss, ob die vorgenannten Voraussetzungen überhaupt gegeben sind und nachgewiesen werden können - und dann die Einzelheiten mit der zuständigen Genehmigungsbehörde vor Antragstellung abklärt. Besonders empfehlen wir zu diesem Thema die Lektüre von Gerichtsurteilen (z.B. Verwaltungsgericht Aachen vom 8.2.2007). Mit freundlichem Gruß K. Ewen